Verknüpfung von NEKP-Planung und dessen Berichtslegung mit der Projektumsetzung auf kommunaler Ebene

Projektbeschreibung – Was ist transFORMAT-LINK?

transFORMAT-LINK. Den Transformationsprozess unterstützen: Verknüpfung von NEKP-Planung und dessen Berichtslegung mit der Projektumsetzung auf kommunaler Ebene

Forschungsprojekt, gefördert im Rahmen von ACRP – 14th Call, 2022, Klima- und Energiefonds.
Projektlaufzeit: 10/2022-09/2024 

Projektziele – Was bewirkt transFORMAT-LINK?

transFORMAT-LINK unterstützt Gemeinden bei der Erstellung und Überarbeitung ihrer Örtlichen Entwicklungskonzepte. Ziel ist es, die Örtlichen Entwicklungskonzepte so weit wie möglich in Einklang mit den Zielsetzungen des Nationalen Energie- und Klimaplans (NEKP) zu bringen.

Österreichische Gemeinden haben beträchtlichen Handlungsspielraum bei der Gestaltung der örtlichen Raumplanung, die viele Möglichkeiten bietet, energie- und klimarelevante Inhalte sinnvoll zu implementieren. Zum Beispiel: Eine Gemeinde kann Flächen mit präferierten Nutzungen bestimmter Arten von erneuerbarer Energie festlegen und diese Flächen transparent ausweisen. Dadurch fällt es leichter, Potenziale für die Projektentwicklung realistisch abzuschätzen und durch Finanzierungen in Übereinstimmung mit den EU-Kriterien für nachhaltige Investitionen (Taxonomie-Verordnung) zu erschließen.

Das Örtliche Entwicklungskonzept (manchmal auch als kommunaler Entwicklungsplan bezeichnet) gibt die Leitlinie für die Gemeindeentwicklung der nächsten zehn Jahre vor. Es dient als Grundlage für die Flächenwidmungsplanung und Bebauungsplanung und nicht zuletzt auch für die Energieraumplanung.

transFORMAT-LINK erarbeitet Mindestanforderungen für Örtliche Entwicklungskonzepte, damit die Potenziale erneuerbarer Energien bestmöglich genutzt und Fehlanpassungen an den Klimawandel konsistent vermieden werden.

Projekthintergrund – Warum gibt es transFORMAT-LINK?

Der Nationale Energie- und Klimaplan (NEKP) ist das zentrale politische Instrument zur Sicherstellung, dass die Ziele der fünf Dimensionen der Energieunion bis zum Jahr 2030 erreicht werden. 

Die Bedeutung der erneuerbaren Energien für die Erreichung der Energie- und Klimaziele ist offensichtlich. Hinsichtlich der Verfügbarkeit erneuerbarer Energien bestehen räumliche Abhängigkeiten und damit mögliche Zielkonflikte bei der Raumnutzung, beispielsweise mit dem Naturschutz und der Erhaltung der biologischen Vielfalt. Es ergeben sich Herausforderungen für die Raumordnung, insbesondere infolge der Aufgabenteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden.

Im österreichischen NEKP 2019 wurde die Raumplanung als wichtiges Instrument erwähnt, ohne genauere Angaben zu machen. Die zentrale Frage lautete daher, wie diese Situation im Hinblick auf die Verbindung zwischen dem Bund (nationale Planungs- und Berichtsebene des NEKP) und den Gemeinden (lokale Projektumsetzungsebene) verbessert werden könnte.

Projektstruktur – Wie arbeitet transFORMAT-LINK?

Das Projekt ist in die folgenden Arbeitsschritte gegliedert.

  • Fallstudien mit Gemeinden - Welche Möglichkeiten zur Berücksichtigung von Energie- und Klimazielen im Örtlichen Entwicklungskonzept gibt es?

Auswahl von Gemeinden mit <50.000 Einwohner:innen als Fallstudien. Analyse der örtlichen Planungsinstrumente auf ihre energie- und klimarelevanten Aussagen und Festlegungen mit besonderem Fokus auf Örtliche Entwicklungskonzepte. Beurteilung möglicher Wirkungen hinsichtlich der Erreichung der Ziele des nationalen Energie- und Klimaplans (NEKP).

  • Stakeholder-Interviews - Wo liegen die Zuständigkeiten zur Erfüllung der NEKP-Vorgaben?

Stakeholderinterviews mit den Verwaltungsebenen Bund, Länder und Gemeinden.

  • LINK Leitlinie - Was sind Handlungsempfehlungen an die Gemeinden für die Revision ihres Örtlichen Entwicklungskonzepts?

Ableitung von Ansätzen und Empfehlungen für Gemeinden aus den Fallstudien und Stakeholder-Interviews. Erstellung eines Katalogs von Mindestanforderungen für die Revision der Örtlichen Entwicklungskonzepte von Gemeinden. Verarbeitung der Empfehlungen und Mindestanforderungen in der LINK Leitlinie. Die LINK Leitlinie ist eine Hilfestellung für Gemeinden hinsichtlich der Entwicklung und Erreichung der NEKP-Ziele, der Planung und Berichterstattung gemäß dem NEKP und der Entwicklung von Projekten zur Nutzung erneuerbarer Energie in der Gemeinde.

  • LINK Tool (Prototyp) - Das Werkzeug zur niederschwelligen Anwendung der Handlungsempfehlungen

Das LINK Tool in der Prototypen-Version bietet eine leicht verständliche Web-Oberfläche in Ausführungen für 1) die interessierte Öffentlichkeit, 2) Fachleute in den Gemeinden und 3) die übergeordnete Verwaltung. 

  • Pilotgemeinden - Testen des LINK Tools (Prototyp) in der Praxis

Testen und Feedbackschleifen mit zwei österreichischen Pilotgemeinden.

  • Dissemination - Bekanntmachen des Projektes und seiner Ergebnisse.

Eine breite Dissemination der LINK Leitlinie und des LINK Tools (Prototyp) bei Präsenz-Veranstaltungen und Online (Internet, Webinare und Publikationen) schafft Mehrwert in den Gemeinden und klimafitte Örtliche Entwicklungskonzepte im Einklang mit dem NEKP.